Konfliktanalyse und Konfliktberatung im Rahmen der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten

Bearbeiter: Dr. Klaus Wagner, Björn Lindemann

Laufzeit: Oktober 2003 - Juni 2005

Finanzierung: Bayerisches Umweltministerium; Wasserwirtschaftsverwaltung Bayern

Projektbeschreibung

Das Projekt verfolgte folgende Ziele:

Analyse des Festsetzungsprozesses von Überschwemmungsgebieten
Beschreibung und Analyse typischer Konfliktkonstellationen im Rahmen der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
Entwicklung, Implementation und Evaluierung möglicher Lösungsstrategien (partizipativ, kommunikativ)

Dazu wurden in zwei Projektgebieten der Festsetzungsprozess beobachtet und qualitative Interviews mit den beteiligten Akteuren durchgeführt. Als Ergebnis wurde deutlich, dass die Festsetzungsprozesse stark von den im Projektzeitraum ablaufenden Änderungen der Rechtslage beeinflusst wurden.

Grundlegend konnte ein Wertkonflikt zwischen den von der Festsetzung betroffenen Grundeigentümern und den Gemeinwohl verpflichteten Behörden beschrieben werden. Für einen möglichst konfliktarmen Festsetzungsprozess ist die intensive Zusammenarbeit der beteiligten Behörden (Wasserwirtschaftsämter als Fachbehörde, Kreisverwaltungsbehörde erlässt den Rechtsakt) notwendig, die aktiv die Betroffenen über folgende Punkte informieren sollten:

Das Überschwemmungsgebiet stellt keine Planung dar, sondern gibt nur eine tatsächliche Gefahrenlage in Kartenform wider.
Das Festsetzungsverfahren dient nicht zur Verhandlung über Ver- und Gebote (wie dies z.B. bei Wasserschutzgebietsverordnungen möglich ist), sondern zur Überprüfung der in den Karten festgelegten Grenzen.
Das Überschwemmungsgebiet dient dazu, den laufenden Prozess der Schadpotentialentwicklung in gefährdeten Gebieten aufzuhalten und nicht dazu, Landwirte in ihrer Bewirtschaftung übermäßig zu beschränken.

Veröffentlichungen

Wagner, K. (2006): Gefahren- und Risikokarten – Informationstool oder Stein des Anstoßes!? Schriftenreihe „Forum für Hydrologie und Wasserbewirtschaftung“, Heft 15, Band 1, Hennef: 231-242.

Wagner, K. (2009): Konflikte bei der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten: Die Schwierigkeit bestehende Schutzstrategien zu verändern. Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht 32/1: 93-115.